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Vergangenheitspolitik im Rahmen demokratischer Konsolidierung - das 'unfinished business' des südafrikanischen Systemwechselshttp://www.freidok.uni-freiburg.de/volltexte/2830/2006Blaul, HolgerGegenstand der Arbeit ist es, den Stellenwert der Vergangenheitspolitik im Prozess der demokratischen Konsolidierung am Beispiel Südafrikas zu ermitteln. Spielt die Art und Weise in der politische Systeme nach einem Systemwechsel mit ihrer Vergangenheit umgehen eine Rolle im Konsolidierungsprozess der Demokratie? Bisher fand diese Fragestellung in der Systemwechselforschung wenig Beachtung, doch mit der Verschiebung des Fokus innerhalb der Forschungsrichtung auf die Phase der demokratischen Konsolidierung, muss auch die Vergangenheitspolitik ins Zentrum des Interesses rücken, da diese erst in jener letzten Phase des Systemwechsels umgesetzt wird. Der Systemwechsel in Südafrika, vom rassistisch-autoritären Apartheidregime zur liberalen Demokratie ist noch nicht beendet. Südafrika eignet sich daher und aufgrund der einzigartigen politischen Phänomene, der apartheidgeprägten Vergangenheit und der durch den Ansatz ‚Amnestie gegen Wahrheit' - dominierten Vergangenheitspolitik dazu, genügend Antworten zu liefern, um den Rahmen der Konsolidierungsforschung, im Hinblick auf die Vergangenheitspolitik und ihren Einfluss auf die demokratische Konsolidierung, neu zu setzen. Das noch junge südafrikanische System sieht sich trotz der bisherigen Etablierung vergangenheitsbezogener Normen und Institutionen, immer wieder mit den Forderungen nach einer umfassenderen Bewältigung des sog. ‚unfinished business' des vergangenheitspolitischen Politikfeldes konfrontiert. In welchen Bereichen noch Bedarf vergangenheitspolitischer Klärung gesehen wird, welche Rolle die Vergangenheitspolitik konkret in Südafrika im Konsolidierungsprozess spielt und ob eine weiterführende politische Beschäftigung mit der Vergangenheit den Prozess der demokratischen Konsolidierung fördert oder hemmt, sind die Fragen die folgende Arbeit beantworten soll. Zur Bewältigung dieser Aufgaben wird im ersten und zweiten Kapitel dieser Arbeit Bezug auf die Systemwechsel- und Konsolidierungsforschung genommen, mit deren Hilfe die Fallstudie in einen theoretischen Kontext eingeordnet wird. Daraufhin wird ein Analysekonzept aufgebaut, welches dann im dritten Teil der Arbeit durch die Untersuchung der Konsolidierungsphase der südafrikanischen Demokratie leitet. Ein weiteres Analysekonzept zur Untersuchung des Politikfeldes Vergangenheitspolitik wird dann im vierten Teil der Arbeit erstellt, das Bezug auf die grundsätzliche Beschäftigung mit der gegenwärtigen Vergangenheit nimmt. Dieses Analysemuster führt im fünften Teil der Arbeit durch die Analyse der südafrikanischen Vergangenheitspolitik und ermöglicht die strukturierte Lokalisierung und Benennung von bisherigen Handlungen und derzeit noch ungelösten Aufgaben. Eine Zusammenführung der beiden Themenkomplexe Vergangenheitspolitik und demokratischer Konsolidierungsprozess wird dann im sechsten Teil vorgenommen. Die bisherigen Auswirkungen der Vergangenheitspolitik auf die demokratische Konsolidierung in Südafrika werden neben dem noch aktivierbaren Potential der Beschäftigung mit Vergangenheit für den Fall Südafrika dargestellt. Mit Hilfe von Experteninterviews, u.a. mit Yasmin Sooka und Rev Frank Chikane, und der zusätzlichen Literaturbeschaffung vor Ort, konnte eine Sensibilität für die Thematik und dessen Brisanz entwickelt werden. Das Erkennen eines „policy-gaps" (Interview Ian Liebenberg 29.08.2005: 1/33) ermöglicht es, ein ganzheitliches Bild der Vergangenheitspolitik in Südafrika entstehen zu lassen. Die Gespräche mit ‚Insidern' gestatten, trotz der spärlichen Literaturlage zum Thema Vergangenheitspolitik im post-TRC-Zeitalter, eine aktuelle Darstellung. Die befragten Experten und Expertinnen repräsentieren die Regierung, diverse NGOs sowie die TRC und geben die zeitgenössische Lehrmeinung an den Universitäten wieder. Dadurch wurde es möglich, auf verschiedenen Ebenen des politischen Systems die Vergangenheitspolitik Südafrikas darzustellen und zu analysieren. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Vergangenheitspolitik und das Projekt der Konsolidierung der Demokratie in Südafrika in die Hände der Zivilgesellschaft gelegt sind. Dem System fehlen langfristige vergangenheitspolitische Instrumente um das ‚unfinished business' abzuarbeiten und dadurch sich weiter zu einer liberalen Demokratie entwickeln zu können. Die seit dem Ende der TRC nachlassende Intensität vergangenheitsbezogener Politik spiegelt auch gleichsam eine Erosion demokratischer Werte wider. Das ‚unfinished business' der Vergangenheitspolitik hat das Potential, die demokratische Konsolidierung weiter voranzutreiben. Einzig der politische Wille der Regierung und die demokratische Opposition fehlen, um den ausgehandelten Kompromiss aus der Zeit der Transformation zugunsten rechtsstaatlicher Prinzipien und der Opferinteressen zu verschieben.VergangenheitsbewältigungApartheidSüdafrika Politischer WandelKonsolidierungDemokratieReparationReparationsentschädigungVergangenheitspolitikdemokratische KonsolidierungSystemwechselforschungPolitical sciencegerUniversität FreiburgPhilosophische Fakultät. Seminar für Wissenschaftliche PolitikText.Thesis.Masterapplication/pdf/doku/lizenzen/1_Standard_mit_POD.pdfurn:nbn:de:bsz:25-opus-28301http://www.freidok.uni-freiburg.de/oai2/oai2.phpoai:freidok.uni-freiburg.de-opus:28302007-06-04T11:13:31Zhttp://www.openarchives.org/OAI/2.0/oai_dc/